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31 Juli 2009

Wem gehört der Rechner eines Konsumenten?

Sie werden sagen, das sei doch klar, der Rechner gehöre den Konsumenten, den diese haben Sie ja rechtmäßig käuflich Erworben. Aber da haben Sie die Rechnung ohne übereifrige Vertreter des Urheberrechts gemacht. Wenn Sie einen Butler haben, und sie lassen Ihn ein Buch vorlesen, dann ist das Rechtmäßig. Auch nach aussagen jeder Vertreter des Urheberrechts.

Wenn dieser Butler ein Computer ist, dann würde man erwarten, das dieses auch so ist. Aber genau das wird von der Amerikanischen Autorenvereinigung bestritten. Amazon lieferte seine zweite Version des E-Book Reader Kindle mit einer Funktion aus, mit der sich der Nutzer ein Buch auch via Stimmen Synthese vorlesen lassen kann. Das führte postwendend zu einem Protest der Amerikanischen Autorenvereinigung und zu Androhung einer Klage gegen Amazon führte. Bedauerlicherweise ist Amazon eingeknickt und räumt den Autoren nun eine Möglichkeit ein, festzulegen ob die Vorlesefunktion genutzt werden kann. Spätestens wenn Produkte wie Asimo reif für den Massenmarkt sind, wird diese Rechtsauffassung vollends absurd.

Aber auch sonst wird ständig versucht, die Geräte der Konsumenten zu konfiszieren, und sie dem Interessenkreis eines Anbieters zuzurechnen. Hier nochmal ein Beispiel aus der Anfangszeit des E-Commerce im Internet: Wenn sie Offline eine Landkarte nehmen, eine Folie drauflegen, und die Möglichkeiten zur Anfahrt zu Ihrer Geschäft und eine Markierung für Norden auf die Folie zeichnen, wird jeder Urheberrechts Verfechter das für legal erachten. Auch wenn sie diese Folie zusammen mit einer Anweisung wie "Besorgen sie sich eine Karte vom Typ X aus der Stätischen Bibliothek, und legen sie die Folie auf diese Karte, so das die Ecken der übereinander zu liegen kommen" in eine Massenproduktion für Ihre Werbemittel geben, dann wird auch keine Urheberrechtsverletzung festgestellt werden. Dieses Szenario zur Vermeidung von Lizenz Kosten ist also 100% legal, nur nicht nicht sonderlich nützlich als Werbeaufwand, weil der Aufwand den Nutzen doch deutlich übersteigt.

Das selbe geht auch im Internet. Dort kann ich eine Karte von einer öffentlich zugänglichen Quelle als Bild auf eine andere Webseite integrieren, sofern dafür die in der Server Software vorgestellte Einwilligung nicht widerrufen wurde. Auf dieses Bild lässt sich ein transparentes Gif legen, das digitale Analogon zu unserer bedruckten Folie, so das der obige Vorgang plötzlich nur noch Millisekunden dauert und von dem Endbenutzer auch nicht gesondert zur Kenntnis genommen werden muß. Und in dieser Konstellation werden Sie dann recht bald Post von den Herren Urheberrechtsanwälten bekommen! Heutzutage gibt es mehr als genug Quellen im Internet, über die man sowas legal linken kann, oder man Nutz gleich die freie Weltkarte.

Solche fragen sind durchaus von Interesse, und werden in Zukunft immer wichtiger werden. Während heute ein Text nur Vorgelesen wird, so kann man sich Vorstellen, das in Zukunft solche Programme den Text, auch unter Zuhilfenahme von öffentlich Zugänglichen Quellen, Interpretieren, und verschiedene Stimmen für die Verschiedenen Charaktere und den Erzähler verwenden, die auch noch passend gewählt sind, also z.B. alte Frau, junger Mann, Kind, ... . Schon heute sind in Videospiele hervorragende Bild und Tongeneratoren am Werk, welche Bilder und Töne in Studioqualität der durchlebten Spielsituationen erzeugen. Es ist durchaus Bedenkenswert, das es vermutlich in nicht allzu langer Zeit Software geben wird, welche Texte nicht nur Vorliest, sondern diese komplett in ein Audiovisuelles Werk umsetzt. Second Life kann als ein erster Vorläufer eines solchen Produktes gewertet werden, wobei die "texte" von den Nutzern noch recht Computer angepasst erstellt werden müssen. Mit solchen Produkte wird ein maßgeblicher Teil der Urheberrechtsindustrie schlicht obsolet.

30 Juli 2009

Paulis Freie Union, der Mikrozensus und die demographische Probleme in Deutschlands

Wenn aus einer wissenschaftlichen Erkenntnis die falschen oder gar verbrecherische Konsequenzen gezogen werden, dann ist das Falsch. Das bedeutet aber nicht, das dadurch die Erkenntnis an sich falsch ist. Das gilt auch dann, wenn es sich bei dem Verbrechen um das grösste Verbrechen aller Zeiten handelt. Die Tatsache, das auch das Menschengeschlecht den Kräften der Evolution ausgesetzt ist und sich entsprechend verändert, bleibt Richtig, auch wenn diese Tatsache im dritte Reich als maßgeblicher Teil der ideologischen Untermauerung der verbrecherischen Aktivitäten der Euthanasie und des Rassenkampfes durch Massenmord missbraucht wurde.

Warum ist es wichtig sich um die Evolution Gedanken zu machen. Durch den neusten Mikrozensus, einer statistischen Erhebung auf Basis einer Stichprobe zur Anpassung der Volkszählungsdaten an aktuelle Entwicklungen, wird durch eine Gesetzesänderung ein Problem offiziell belegbar, dessen Existenz ich schon lange befürchtet habe. Es geht mir dabei um den Zusammenhang zwischen Bildung und Zahl der Kinder. Im Mikrozensus wurden dazu nach Presseberichten erstmals Daten erhoben. Diese belegen, das es einen deutlichen Zusammenhang zwischen grad der Ausbildung und Zahl der Kinder gibt, und zwar ein negativer Zusammenhang. Je geringer die Ausbildung, umso höher die Kinderzahl.

Das bedeutet also, dass das Nichterlangen von Bildungsabschlüssen einen Vorteil im Wettbewerb der Evolution darstellt. Nach den Gesetzen der Biologie führt das dazu, das die Menschen der Zukunft in Deutschland sich sehr viel schwerer tun mit dem Erlangen von Ausbildung. Genau so, wie die Fische dank vorgegebener Maschenweite der Netze so klein geworden sind, bis Sie durch die Maschen der Fischer passen. Da unser Land aber gut ausgebildete Menschen dringend braucht, ist es offizielle Politik möglichst jedem Menschen einem möglichst gute Ausbildung zukommen zu lassen. Übertragen auf das Beispiel mit den Fischen bedeutet das aber, das man mit großmaschigen Netzen Überfischung betreibt.

Da die Theorie der Vererbung mittlerweile sehr genau bekannt ist, kann man auch Simulieren, wie sich zum Beispiel die größe der Fische entwickeln würde, wenn man die Fischerei einstellen würden. Diese Berechnungen kommen zu den Schluss, das die Fische über 100 Jahre brauchen, um wieder Ihren natürlichen Gleichgewichtszustand zu erreichen. Bezogen auf den Menschen würde das wegen der langsameren Generationen folge heißen, das ein durch Evolution bedingter Effekt der Verdummung sich ca 1000 Jahre lang nachweißen lassen wird. Das ist sehr bedenklich, weil sich diese Folgen dann kaum mehr aus der Welt schaffen lassen, im Gegensatz zu einem rein quantitativen demographischen Problem.

Insofern fand ich es sehr erfreulich, das sich mit Frau Pauli endlich ein Politiker mit öffentlicher Resonanz fand, welcher sich Gedanken um eine grundsätzliche Reform des Ehe-, Sozial- und Familienrechts Gedanken gemacht hat. Denn meines Erachtens ist das Zusammenwirken des aus Gründen der Sparsamkeit in Bezug auf Sozialhilfe und Daseinsvorsorge aus dem alten Eherecht übernommene Beistandspflicht mit dem Willkürcharakter des Zerrüttungsprinzips, in dem es eben keinen erfüllbaren Ehrenkodex mehr gibt, dessen Befolgung einen sicher vor ruinösen Leistungen an einen Ex Ehepartner schützt, für diese Missere verantwortlich.

Nur schade, das sich Frau Pauli durch einen völlig undemokratischen Führungsstiel selbst total diskreditiert hat, und ihre Partei das vermutlich auch nicht lange überlebt. Da kann man ihr ja wirklich nur empfehlen, das Sie seine Sicherheitsverbesserungs Arbeitsgruppe in ihrer Partei einberuft, die dann auch einen geeigneten Saal Schutz aufstellen kann. Als Namen für die Jugendorganisation bietet sich dann Heilewelt Jünglinge an. Die Abkürzung FU für Ihre Partei kann bleiben, aber Führer Union passt doch wohl irgendwie erheblich besser - womit dann klar wird, das diese Organisation als Partei keine Zukunft hat, denn Parteien müssen kraft Gesetz demokratisch organisiert sein. Um der Zukunft unseres Landes willen kann man nur hoffen, das sich neue Protagonisten für eine Reform des Ehe und Familienrechts finden, bevor der Schaden zu groß geworden ist. Ein großer Arbeitgeber aus dem Chemie bereich macht seit ca 40 Jahre immer den gleichen Einstellungstest bei Anwärtern, und in dieser Zeit sind bereits mehr als ein Drittel bei der Durchschnittspunktzahl verloren gegangen. Leider habe ich diese Information aus dem Fernsehen, und konnte Sie im Internet bisher nicht wiederfinden.

Nachtrag vom 31 Juli:

Tja, das war es wohl mit der Freien Union der Gabriele Pauli. Komisch, als Landrätin müsste sie eigentlich wissen, wie Bürokraten funktionieren. Und was macht die große Vorsitzende? Sie vergisst eine Unterschrift unter eines der Antragsformulare, die sie hätte leisten müssen. Sie hat die Niederschrift der Aufstellungsversammlung, auf der die Kandidaten mit dem jeweiligen Listenplatz festgelegt sind, nicht unterschrieben. Damit war der Antrag auf Wahlzulassung für die Bayern fehlerhaft und damit abzulehnen. So wie es aussieht wurden in den anderen Bundesländern nicht genügen Unterschriften zusammengetragen. Mit diesem mega Patzer von Frau Pauli hat sie die so auf Ihre Person fixierte Partei vermutlich erledigt, zumal di FU sowieso schon eine Kriese hat. Wer soll in diese Partei ohne eine neue Vorsitzende noch Motivation aufbringen? Auf der andren seite definiert sich die Partei aber weitgehend über Frau Pauli als Bezugsperson. FU = Fail Union.

Nachtrag vom 1 August:

Selbst im eigenen Land erweist sich das offene Internet als die beste Erfindung aller Zeiten gegen diktatorische Anwandlungen. Die unrechtmäßig abgesägten Parteimitglieder und die Kritiker von Frau Pauli formieren sich jetzt wo? Im Internet unter der Adresse http://www.partei22.de. Besonderes interessant finde ich in dem Zusammenhang, das zum Zeitpunkt des Skandal Parteitags am 26.7.2009 Frau Pauli bereits bekannt sein musste, dass die Freie Union bei der Wahlzulassung durch ihren Fehler gescheitert ist, ohne das dieses Detail den Mitgliedern mitgeteilt wurde.

29 Juli 2009

Braunschweig, das Flashmob Piknik und die Beziehung zu Adolf Hitler

Wir alle haben uns als jugendliche auf öffentlichen Plätzen verabredet, um dann gemeinsam ins Kino zu gehen, das Freibad zu besuchen oder sonst was zu machen oder einfach nur abzuhängen. Die viele dieser Treffen waren offen, das heißt man man konnte auch Freunde mitbringen. Ob man das tat, lag an einem selbst.

Früher musste man dazu am Telefon oder bei einem Treffen die vorgesehene Aktion beschreiben, um den Freund in die Lage zu versetzen, sich zu entscheiden, ob er mitgehen will oder nicht. Aufgrund der Tatsache, das man diesen Freud erstmal direckt oder am Telefon antreffen musste war die Wahrscheinlichkeit das man einen oder mehrer Freunde eingeladen hat zu so einem offenen Treffen doch eher gering. Manchmal hat ein so eingeladener Freund auch noch jemand mitgebracht, aber das es mal mehr als zwanzig Leute wahren, das war sehr selten.

SMS, MMS, Twitter und E-Mail haben wegen ihrer Funktion zum Weiterleiten die Situation dahingehend vereinfacht, das das Weiterleiten eines Vorschlages sehr viel einfacher ist. Somit entscheiden sich potentiell mehr Menschen dafür einen solchen Vorschlag an eigene Freunde weiterzuleiten.

Untersucht man die Frage wie viele Leute sich zusammenfinden mathematisch, so bekommt man ein erstaunliches Ergebnis. Die Problemstellung ist Verwandt zu derjenigen der Akzeptanz neuer Technologien und der daraus resultierenden Arbeitsplätze. Bei geringer Attraktivität einer Idee treffen sich nur wenige Leute, wenn überhaupt jemand von außen dazu kommt. Es gibt aber einen sehr schmalen Grenzbereich, wo ein winziges bisschen mehr Coolness einer Idee eine horrende Menge an Leuten mobilisiert. Ob aus so einer Partie spontan ein großes Ereignis wie das Waldstock auf Sylt hervorgeht liegt also daran wie genau eine Idee zufällig den Nerv der Zeit trifft und ist für die Erzeuger einer Idee selbst nicht abschätzbar.

Aus Mangel an Wissen über zufällige Prozesse nehmen Behördenvertreter an, es gebe einen Zentralen Organisator, welcher so ein "Flash Mob" Event promotet und das Management übernimmt. Diesen Anahme stütz sich auf die bisherige Lebenserfahrung, nach der eine große Zahl von Menschen, wenn es sich nicht gerade um politische Wirren handelt, nicht ohne Marketing zu mobilisieren sind. Aber das ist in der Zeit der digitalen Kommunikation wie gesagt nicht mehr der Fall, es reicht eine zündende Idee und die mathematischen Eigenschaften der Potenzierung.

Das solche Situationen eine Herausforderung sind und Arbeit für die Ordnungshüter mit sich bringt, ist klar. Aber gleich aus Panik zu vergessen das wir in einem demokratischen Gemeinwesen leben und sich aufzuführen wie speichelleckende Schergen eines dahergelaufenen Südseepotentaten, das geht nun wirklich nicht. So äußerte sich das Ordnungsamt in Braunschweig dahingehend, dass "Der öffentliche Raum in Braunschweig dient ausschließlich dem Verkehr, also dem Transfer von Wohnung a zu Wohnung b, von Wohnung a zu Geschäft b oder von Geschäft a zu Geschäft b. ... Auch die Anmeldung einer Demonstration ähnlich wie bei der Love Parade wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit am 8.8. keine Aussicht auf Erfolg haben, weil eine Demonstration mit Picknick (schriftliches Zitat Paschen) 'eine nicht genehmigungsfähige Sondernutzung' darstellt." Geht's wirklich noch? Also ich kenne kein Gesetz, das den Verzehr einer mitgebrachten Mahlzeit in der Öffentlichkeit verbietet. Das ich damit richtig liege, beweist die Tatsache, daß das Freiburger Alkoholverbot vom Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg kassiert wurde. Was eine abstruse Rechtsauffassung in Braunschweiger Amtsstuben.

Ob die sich mit der Aktion gegen ein potentielles Piknik eine gefallen getan haben, wird sich noch Zeigen. Eine Idee, ein Photo oder eine Aussage die im Internet zirkuliert verbieten zu wollen, ist bislang noch immer nach hinten losgegangen. Weil andere aus politischen oder sonstigen Gründen sich dazu äußern, wird eine Tatsache nur noch viel mehr Menschen bekannt. Als erste musste das Barbara Streisand lernen, die damit unfreiwillig Namenspatronin des Streisand Effekts wurde. Für Menschen die nichts mit Computern zu tun haben, das ist einfach so, als wollte man ein Gerücht per einstweiliger Verfügung verbieten.

Mus man jetzt wie die Terrormullas im Iran SMS, MMS und ähnliches abschalten, um die öffentliche Ordnung wiederherzustellen? Mitnichten. Wenn auch nur jeder hundertste irgend einen Aufruf ins Internet stellt, dann kommen auch alle Menschen über das Internet eine Freizeitgestaltung suchen, im statistischen Mittel nicht mehr als die Jugendlichen aus 3 Schulklassen zusammen. Das Problem ist also eher ein Übergangsproblem.

Aber es geht ja noch weiter. Die Braunschweiger Gemeindeverwaltung ist generell irgenwie ziemlich schräg drauf. Erst sorgen sie vor 77 Jahren dafür, das Adolf Hitler deutscher wird, und holen damit den braunen Ungeist in die deutsche Politikspähre. Und jetzt? Jetzt suchen sie nach Wegen, dafür zu sorgen, das Adolf Hitler postum seine deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt wird, so als ob davon die vielen Millionen Opfer der Gewaltherrschaft von Adolf Hitler wieder lebendig würden. Wirklich absurd das Ganze! Ob das alles daran liegt, das "Braunschweig" nun mal "Braun" enthält?

27 Juli 2009

تأثیر تحریم ها به دلیل به حمد خدا.


تأثیر تحریم ها به دلیل به حمد خدا.




در ستایش خداوند از تقوا محوری در اسلام است. ادعای ایران در قانون اساسی آن :
ایجاد محیط مساعد برای رشد فضایل اخلاقی بر اساس ایمان و تقوی و مبارزه با کلیه مظاهر فساد و تباهی.




به مجازات یک فرد را برای ستایش خداوند از یک توهین به مقدسات است. آن را به خلاف آن چیزی است که خدا توسط محمد رسول ، صلح بر او باشد ، نشان داد. مشروعیت در قانون اساسی ایران است که از دست رفته!




سال 1989 اتفاق افتاد را با سوسیالیسم. قبل از به دنیا افکار عمومی را در سفارت آلمان در پراگ. به شادی از مردم را به خارج از حدود فرار بود. این حق را برای خدمت به مردم بودند شکسته. برای همیشه!



Auswirkungen von Strafen wegen der Lobpreisung Allahs.



Die Lobpreisung Allahs ist zentralste Tugend im Islam. Iran behauptet in seiner Verfassung (Artikel3 Satz1):
Erstellen Sie eine günstige Umgebung für das Wachstum der moralischen Tugenden auf der Grundlage von Glaube und Frömmigkeit und den Kampf gegen alle Formen der Korruption und Verderbtheit.



Einen Menschen zu strafen für eine Lobpreisung Allahs ist ein Frevel. Es widerspricht dem, was Allah durch den Prophet Mohammed, friede sei auf ihm, offenbarte. Die Legitimation der Verfassung Irans ist verloren!



1989 passierte das mit dem Sozialismus. Vor der Weltöffentlichkeit in der deutschen Botschaft in Prag. Die Freude der Menschen zu Entkommen war grenzenlos. Den Anspruch den Meschen zu Dienen war zerschlagen. Für immer!




Impact of sanctions because of the praise of Allah.



The praise Allah is the central virtue in Islam. Iran claims in its Constitution (Article 3 Point 1):
Create a favorable environment for the growth of moral virtues based on faith and piety and the struggle against all manifestations of corruption and depravity.



To punish a person for a praise of Allah is a sacrilege. It is contrary to what Allah by the Prophet Mohammed, peace be upon him, revealed. The legitimacy of the Iranian constitution is lost!



1989 happened with the socialism. Prior to the world public opinion in the German embassy in Prague. The joy of the people to escape was boundless. The right to serve the mankind were shattered. Forever!




24 Juli 2009

Wie kann ich die Piratenpartei unterstützen, was macht Sinn?

1.)  Es ist traurig, das ich es sagen muss, aber angesichts einer Wahlbeteiligung 2005 von 77%, also fast jeder 4. der nicht zur Wahl ging, zur Wahl gehen und Piratenpartei wählen!. Das bewirkt dreierlei: Zum einen werden ab einem Stimmenanteil von 5% die Kandidaten der Piratenpartei in den Bundestag aufgenommen, um die Politik der Piraten direkt zu unterstützen. Je nach Konstellation und Verhandlungsgeschick kann da sehr viel bei rausspringen, man muss sich nur mal die Geschichte der als Mehrheitsbeschaffer ansehen.

Ab einer Stimmenzahl von 0.5% der Stimmen gibt es Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung, das für neue Wahlkampagnen und Lobbyarbeit im Sinne der Politik der Piratenpartei genutzt werden kann.

Die Geschichte der Grünen Partei zeigt, das eine potente Themenpartei die anderen Parteien dazu nötigt, das Thema der Partei erheblich vordringlicher zu behandeln, als es sonst der Fall währe.


2.)  Informiere dich über die von der Piratenpartei vertreten Positionen und die verwendeten Argumente. Wenn dich diese Überzeugen, verwende Sie, um Personen in deiner Umgebung von diesen zu Überzeugen. Besonders empfänglich werden Personen sein, die von der verfehlten Politik der bestehenden Regierung besonders betroffen sind. Das sind zum einem Viel Surfer, jeder der beruflich was mit Computern macht, Die meisten Nutzer von Computerspielen, Akteure von exotischen Sportarten wie Paintball, die akut von einem Verbot bedroht sind, ... .

Redet auch mit eurem Partner und Verwandten die keine oder wenig Erfahrung mit Computern haben über die Piratenpartei, damit diese bekannter wird, und auch Reichweite über das Internet hinaus bekommt. Infos über die Piratenpartei findest du hier bei google schon ordentlich Sortiert. Viele Argumente habe ich auch in meinem persönlichen Blog behandelt, den du gerade liest.


3.)  Das Internet lebt von Computer basierten Auswertungen seiner Inhalte. Besorge dir einen Blog, und schreibe deine Meinung. Es nutzt. Wenn du z.B. bei Google Meinung Transrapid eingebt, wo glaubt ihr ladet ihr? Hier in meinem Blog! Das geht natürlich auch dann, wenn ihr Google nicht von hieraus aufruft, sondern einfach nur an einem X-beliebigen Computer "Meinung Transrapid" bei Google eingebt.

Die SPD hat Unsummen ihrer Parteigelder in den Aufbau aud Aufkauf von Verlagen investiert, die CDU hat die geistige Allianz mit Springer jahrzehntelang gepflegt, es nutzt Ihnen im Internetzeitalter nicht. Wir sind viele, und viele dominieren die ständigen Abstimmungen die in den Softwaresystem des Internets ablaufen, um relevante Inhalte zu finden. Trage mit eigenen Ideen dazu bei. Das geht auch auf dem Piratenwiki

Ein besondere Form dieser Abstimmungen sind politische Portale. Ich habe hier mal welche graphisch zusammengestellt. Hier gilt es deine Meinung optimal an die Computer zu bringen, und damit wiederum indirekt an den Mann und die Frau.

Besorge dir einen Account bei Twitter, und such dir ein paar nette Leute aus, die du magst. Du wirst viele nützliche Tips und Anregungen bekommen. Wenn du deine Blog Beiträge und sonstigen Aktivitäten bei Twitter ankündigst, werden sie vermehrt wahrgenommen, sowohl von Menschen als auch von Suchmaschinen. Die Portale http://www.wahlgetwitter.de und http://parteigezwitscher.de/ zählen Wertungstags. #CDU- in einem Tweed ist eine negative Stimme für die CDU. Es werden pro twitteraccount und tag bis zu drei Stimmen gezählt. Etwas anderes funktioniert http://www.twitterwahl.de/. Dort werden die Parteien direkt gezählt, was Unfug ist, weil grün auch eine Farbe ist! Ein Tweed wie: Du hast schöne grüne Augen mein Schatz, macht einem zum Anhänger der Grünen Partei! Aber mann kann alle 24 Stunden für seine Partei eine Stimme abgeben, weswegen die Seite hier Erwähnung findet.

Eine Sonderrolle nehmen web 2.0 Portale wie StudiVZ, MeinVZ und Facebook ein. Dort kann man seine Partei Preference direkt zum Ausdruck bringen. Diese werden dann von übergreifenden Portalen wie www.wahl.de als auch Portal intern ausgewertet. Insofern macht es sinn, sich dort einen Account bei VZ und Facebook zu besorgen und dort Partei, die neuen Bundestagskandidaten und unseren MDB Tauss zu unterstützen. Herr Tauss braucht 2200 Stimmen bis zu den top 5 auf der öffentlich zugänglichen Webseite, unsere Bundestagskandidaten so um die 1500 für die Top 20. Lächerlich wenig, für eine Partei mit 27000 Anhängern auf VZ.

4.)  Wenn ihr Erfahrung mit der Offenheit und Transparenz der Piratenpatei gewonnen habt, und es euch gefällt, dann tretet in die Partei ein! Die 36€ / Jahr sind gut angelegtes Geld. Warum? Zum einen bekommt die Partei für jede finanzielle Unterstützung wiederum Geld aus der Parteien Kasse des Staates. Viel wichtiger ist aber der obsolete öffentlich rechtliche Rundfunk mit seiner Proporz Bürokratie. Dort Spielt die Größe einer Partei nun mal eine wichtige Rolle bein der bemessung der Relevanz einer gesellschaftlichen Gruppe (würg, was in Bürokratenslang)! Die Partei ist die 14 grösste und wächst Täglich!

5.)  Noch zwei Anliegen: Gebt euer Votum bei Lifegen.de ab, 30% Bodensatz sind einfach unerträglich. Außerdem würde ich mich über eine Rege Teilnahme und Bewerbung meiner Umfrage über Innenminister Schäubles Grundideologie freuen.

Nachtrag vom 25 Juni: erste Influenz Wirkungen auf anderen Parteien sind zu beobachten! Piraten in der SPD, was ein Widerspruch in sich!

Nachtrag vom 7 August: Die http://bundestagswahl.t-online.de/ braucht eure Stimme unter sonstige, um die Betreiber zu zwingen, die Piratenpartei aufzunehmen. Bei http://www.xing.de hat das schon funktioniert.

23 Juli 2009

GG Artikel 20: Sind Überwachungsmaßnahmen zur Verhinderung von Anschlägen überhaupt Verfassungskonform?

Das Grundgesetz legitimiert in Artikel 20 alle Deutschen ausdrücklich Widerstandshandlungen gegen unrechtmäßige Regierungen zu unternehmen, wenn es keine andere Möglichkeit mehr gibt, die freiheitlich demokratische Grundordnung wieder herzustellen. Nur Widerstandshandlungen sind aus Sicht der zu beseitigenden unrechtmäßigen Regierung in jeden Fall terroristische Handlungen. Kaum jemals wurde ein Terrorregime ohne den Tot des Tyrannen beendet. Das Recht auf Widerstand ist im Hinblick auf den 20. Juli 1944 und andere Versuche Adolf Hitler zu beseitigen, bewusst ohne Einschränkung formuliert und schließt somit auch Tötungshandlungen und andere schwere Straftaten mit ein, die unter normalen Voraussetzungen als terroristische Handlungen gelten würden.

Nun ist aber so, das Dinge wie das restriktive Waffenrecht, umfangreiche Rechtsvorschriften zum Umgang mit Sprengmitteln und andren potentiell gefährlichen Gütern, die Umfangreiche, prophylaktische Überwachung der Telekommunikation der gesamten Bevölkerung, die Möglichkeit reale Bewegungen der Bevölkerung durch Maut brücken und vollständige Speicherung der Funkmasten nachzuvollziehen in ihrer Summe den Kreis widerstandsfähiger Personen so einengen, das gar kein Widerstand mehr möglich ist. Auf jeden Fall ist dass das Ziel, denn wenn keine Terroranschläge möglich sind, dann ist auch kein Widerstand mehr möglich! Meine Frage daher, ist die Errichtung der oben geschilderten Infrastruktur überhaupt Verfassungskonform?


Die neue Sprache und Rhetorik der Politiker

Ein sehr guter Vortrag beim CCC von Martin Haase der als Linguist die sprachlichen Anschläge der Politiker auf unseren Rechtsstaat und Freiheit offen-legt.

Link: 25c3 Neusprech im Ueberwachungsstaat

DRM (Digitales Rechte Management) und die politischen Implikationen

In vorindustrieller Zeit haben die Menschen Kulturgüter von Mensch zu Mensch weitergeben. Als Hardware zur Musikwiedergabe fanden unterschiedliche Musikinstrumente Anwendung, als Speichermedium haben die Menschen ihre Köpfe verwendet. Wenn man so will, das älteste aller P2P Netzwerke überhaupt.

Als es, dank der Erfindung der Druckerpresse möglich wurde, Inhalte zu vervielfachen, wurde den Urhebern das Urheberrecht zugebilligt, damit Sie eine Grundlage haben an der Wertschöpfung bei der Produktion von Gütern die auf ihren Werk beruhen zu Partizipieren. Die Zeitspanne in der Medien den Kulturbetrieb dominierten und nur Industriell gefertigt werden konnten, so von 1955 bis 1995, wir als goldene Ära der Contentindustrie in die Geschichte eingehen.

Mit der Erfindung des Computers und seiner massenhaften Verbreitung in privater Hand hat sich die technische Entwicklung wieder seinen Ursprüngen zugewandt, in der Kulturgüter von Mensch zu Mensch weitergeben und fortentwickelt werden, nur das jetzt Festplatten als Speicher fungieren. Von den Magnaten des Urheberrechts wurde und wird das, wegen der Verringerung der Profitabilität, einseitig als Einwicklung zu kriminellen Tendenzen gesehen. Ein Versuch die alten Marktsituation in die Zukunft zu retten, ist die Idee zu fordern, das die Programme die auf den Rechnern der Menschen laufen doch bitte die Interessen der Urheber vertreten sollen, und Inhalte nur dann Abspielen sollen, wenn ein Kontrakt mit dem Urheber besteht. Das ist vereinfacht das, was hinter DRM, dem Digitalen Rechte Management, steht. So soll zum beispiel verhindert werden, das der Computers des Nutzers ein geschriebenes Werk vorliest, weil dieses die Aufführungsrechte des Urhebers beeinträchtigt. Ziemlich absurd das Ganze, wenn man bedenkt, das Nutzer des Werkes durchaus einen Butler beschäftigen könnte, der dann das Werk ohne Zusatzobolus vorlesen dürfte!

Die erste Implikation die sich daraus ergibt, ist, das der Verbraucher genötigt werden muss, überhaupt Geld für die Software auf seinen Rechner auszugeben. Es gibt seit rund 30 Jahren die Idee
eines offenen Betriebsystem, das von seinen Nutzern weiterentwickelt wird, und demzufolge im Quellcode jedem zur Verfügung steht - nur mit der Maßgabe - das man eigene Erweiterungen der Software unter der den gleichen Bedingungen weitergeben muss. So ist Linux mit allen seinen unter GNU Lizenz stechenden Anwendungen entstanden. Die Software hat, wegen der vielen Entwickler, einen riesigen Funktionsumfang, so das sich nahezu jede Art von Aufgabe bewältigen lässt. Sollte irgendwas mal nicht gehen, so ist in den meisten Fällen nicht viel zusätzlicher Programmieraufwand nötig, um aus dem Vorhandenen die gewünschte neue Funktion hinzuzufügen. Da aber jeder den Quellcode hat, kann er eventuelle Beschränkungen auch schlicht wieder ausbauen. Public Domain und DRM sind nicht Verträglich.

Das ist ein erheblicher Mangel von DRM, weil die publik Domain Software im allgemeinen von viel besserer Qualität ist. Der Grund dafür ist einfach, während sich bei publik Domain Software die beste Lösung durchsetzt, ist es bei kommerzieller Software die profitabelste. Das dies nicht immer die beste Lösung ist, die Erfahrung hat wohl jeder schon mal gemacht, der mit kommerzieller Software irgendwas bewegen wollte. Egal wie der Verbraucher sich entscheidet, ob nur führ kommerzielle Software oder für mehrfache Systeme, er wird in jedem Fall eine gehörige Portion Mehrkosten zu tragen haben. Vom Verbraucher wird also erwartet Geld ausgeben, um genötigt werden zu können, gegebenenfalls für jedes Betrachten eines Werke Gels ausgeben zu müssen. Ich habe schon vor langer Zeit entschieden, jegliche so vertriebene Kulturgüter nicht zu erwerben und auch sonst keine Beachtung zukommen zu lassen.

Das nächste Problem, das DRM hat, ist die Tatsache das Meschen Fehler machen. Wurde ein Fehler gemacht, so verbreitet sich die Information über diesen Fehler, mit dem das DRM umgangen werden kann, wie bei der DVD rasend schnell, so das das ganze erstmal wertlos wird. Ein Ansatz, dies zu verhindern, ist der Schutz dem DRM per Gesetz eingeräumt wurde. Dieser würde aber nur dann wirklich Greifen, wenn die privaten Rechner einer staatlichen Kontrolle unterzogen sind. Die chinesische Regierung versucht sowas zu etablieren, war aber bislang weise genug, davon zumindest vorübergehend Abstand zu nehmen.

Bei der neuen Medien des hochauflösenden Fernsehens, der blue ray disk oder auch dem Windows Vista, wurde ein anderer Weg gegangen. Dort ist der Schutz so gemacht, das er widerrufen werden kann. Wenn also irgendjemand einen Weg findet mit einem Bestimmten Gerät etwas zu tun, was rechtswidrig ist, so kann das betroffene Gerät vom Zugang ausgeschlossen werden. Sie haben also etwas rechtmäßig Erworben und rechtmäßig genutzt, und dann wird ihnen die Verfügungsgewalt per Fernsteuerung entzogen. Und das funktioniert auch bei Geräten, die keinen Onlinezugang haben. Ihr Bluerayplayer z.B. wird neu gekaufte Bluerays nicht mehr lesen können, wenn es irgendjemand gelingt an das unverschlüsselte Material zu kommen. Sie werden also, entweder auf Zeit bis ein Update zur Verfügung steht oder auf Dauer, falls das nicht möglich ist, wegen der Rechtsverstösse von Dritten entschädigungslos Enteignet. Das darf nicht mal der Staat, und hier macht das eine private Firma. So was geht gar nicht!

Mögen sie die Frage eines nicht mehr funktionierenden Abspielgerätes noch für Akzeptabel halten, so sollten sie sich vergegenwärtigen das nach den Vorstellungen der Magnaten des Urheberrechts doch bitte alle Audiovisuellen Geräte mit DRM verseucht sein sollen, damit sie überall einen Verkaufschance für ihre Produkte haben und nicht a priori wegen der Absicht einen direkten Obolus zu fordern diskriminiert zu werden. Spätestens wenn sie nach einen Autounfall in der Notaufnahme sind, und der Röntgenarzt seinen Bildschirm nicht nutzen kann, weil irgendwer ein baugleiches Gerät benutzt hat, um irgendeinen hergelaufenen Hollywood streifen der sie gar nicht Interessiert zu kopieren, dann werden Sie die Sache definitiv nicht mehr lustig finden! Was glauben Sie, warum immer noch Windows XP Systeme gekauft werden?

Aber die Sache geht noch weiter. Nicht nur Ihre Gesundheit könnte beeinträchtigt werden, sonder auch die Demokratie als ganzes. Zum einen werden auch Rechner beim Militär verwendet, die sich theoretische per DRM lahmlegen lassen. Zum anderen hat das sehr deutlich ein Zwischenfall bei Amazon gezeigt. Amazon bietet seine Plattform Händlern zur Nutzung an. Dort wurden, wie bezeichnend, die Romane 1984 und Animal Farm von George Orwell, von einem dieser Subunternehmer Rechtswidrig für den E-Book reader Kindle angeboten. Der rechtmäßige Rechteinhaber hat sich gemeldet, und die Sache wurde dem Recht entrechend behandelt. Da ein unrechtmäßig erworbenes Gut nicht veräußert werden kann, gilt der Kauf vor dem Gesetz wegen als nicht stattgefunden. Die Kunden habe Ihr Geld von Amazon zurückerhalten dafür waren die im Zusammenhang mit Überwachung gesellschaftskritischen Romane 1984 und Animal Farm von Geoge Orwell am Morgen einfach nicht mehr da! Das Amazon damit unfreiwillig demonstriert hat, wie eine Bücherverbrennung im 21 Jahrhundert abläuft, wurde ihnen wohl erst im nachhinein Klar.



Das einzig tröstlich an der Bücherverbrennung vom 10 Mai 1933 war, das die Nazis mit den Schriften Albert Einsteins höchst selbst den Schüssel zur angestrebten Weltherrschaft, E = m c², dem Feuer übergeben haben anstatt damit die Lebensdauer des 3. Reiches auf die angestrebten 10 Jahrhunderte zu festigen.

Gesamtfazit: DRM ist im wesentlichen als schädlich Anzusehen. Das Urheberrecht sollte für den Geschäftsverkehr erhalten bleiben, aber eine Schrankenbestimmung im Urheberrecht für die private Nutzung von Inhalten ist unumgänglich! Die Mittel für den Ausgleich könnten aus der jetzigen Rundfunkgebühr stammen; der öffentlich rechtlicher Rundfunk ist mangels Legitimation so wie so in privatwirtschaftliche Institutionen zu wandeln.

Nachtrag 19.08.2013: Google hat jetzt mit seiner Version des E-Book Reader nochmal unter Beweis gestellt, wie gefährlich das DRM für jede Gesellschaft ist. Jeder, der sich nach Singapur begibt, verliert instantan seine Bücher. Was dem Verleger nutzt, um seine Ansprüche optimal durchsetzen zu können, wird von Regierungen - welche für sich ja immer in Anspruch nehmen Recht zu haben, auch wenn das nicht Stimmt - okkupiert und für die eigenen Interessen gnadenlos benutzt. Ohne das klassische Geschäftsmodell für Literaten lässt sich Leben, ohne Demokratie wird es, wie Ägypten zeigt, schnell Lebensgefährlich. DRM ist eine Technologie, die als Gefährlich einzustufen ist und die zurückgeführt gehört. Die Gefahr einer historisch nie dagewesenen Gehirnwäsche der Zivilisation ist viel zu Groß.

19 Juli 2009

Wollt Ihr den totalen/die totale Krieg/Überwachung?

anlässlich des CDU-Wahlkampfs 2006 am Kranoldplatz in Berlin Steglitz sprach Frau Angela Merkel:

"Die CDU hat seit Jahr und Tag dafür Plädiert, das an großen genau solche Videoüberwachung eingesetzt wird. Wenn es die CDU nicht gegeben hätte, dann würden wir heute noch lange Diskussionen mit SPD, Grünen und anderen führen, darüber ob das nun Notwendig ist oder nicht! Das sind aber Dinge über die darf man nicht Diskutieren, die muss man einfach machen!" Ich fasse es nicht, Applaus ist zu hören! "Man darf nicht sagen, ach das ist doch nicht so schlimm. Hier ein bisschen was weggeschmissen, und dort einen Angerempelt, hier mal auf den Bürgersteig gefahren und dort mal in der dritten Reihe geparkt, immer nur unter dem Motto, ist alles nicht schlimm! Ist alles nicht nach dem Gesetzt, und wer einmal Gesetzesübertretungen duldet, der kann anschließen nicht mehr Begründen, warum es irgendwann schlimm wird, und irgendwann nicht so schlimm ist. Deshalb null Toleranz bei innerer Sicherheit meine Damen und Herren!"

Wieder ist Applaus zu hören. Mal abgesehen, das ich auch der Meinung bin, das Gesetzesverstösse grundsätzlich zu verfolgen sind, kann man doch nicht hergehen, und das als Legitimation herzunehmen, ganze Land lückenlos zu Überwachen! Noch dazu in diktatorischer Manier, daß muss man einfach Machen!! Blödsinn, heute hat fast jeder Bürger die Möglichkeit, Straftaten mit dem Handy zu dokumentieren! Da stellt sich mir doch die Frage, ob es in der FDJ auch Schulungen der Stasi gab? Da fällt mir echt nichts mehr zu ein. Mich erinnerte das ganze irgendwie einfach nur noch fatal an den Geschichtsunterricht.

Am 18. Februar 1943 sprach Joseph Goebbels im Sportpalast:

"Wir sind entschlossen, unser Leben mit allen Mitteln zu Verteidigen! Ohne Rücksicht darauf ob die uns umgebende Welt die Notwendigkeit dieses Kampfes einsieht oder nicht". Applaus brandet auf! "Der totale Krieg ist also das Gebot der Stunde! Die Gefahr vor der wir stehen ist riesengroß, riesengroß müssen auch die Anstrengungen sein mit denen wir entgegentreten! Es ist also jetzt die Stunde gekommen, die Fehdehandschuhe auszuziehen". Wieder grosser langanhaltender Applaus! "Jetzt müssen wir die Faust bandagieren!" Applaus. ... einiger Nazisülz über die effektive Nutzung von eigenen und geraubten Ressourcen ... "Es ist also nicht mehr angebracht, unzeitgemäßen Friedensvorstellungen zu huldigen! Das deutsche Volk hat alle Veranlassung, nur an krieg zu denken! Das trägt nicht zur Verlängerung der Krieges bei, sondern nur zur seiner Beschleunigung bei! Der totalste und radikalste Krieg ist auch der kürzeste!" Tja und dann kommen sie, die schicksalhaften Fragen an den Glauben an Ideologie, Sieg, Führer, und nach "Wollt ihr den totalen Krieg?" gefolgt von unfassbaren Applaus den Sie wussten nicht, worauf Sie sich da wirklich einließen! Dafür wurde die Rede berühmt berüchtigt.

17 Juli 2009

Das berliner S-Bahn Chaos

Am ersten Mai 2009 verunglückte eine Triebwagen der Baureihe 481 der Berliner S-Bahn Linie 5. Dabei ist eins der Räder zerbrochen. S-Bahn-Chef Heineman sagte: „Die Sicherheit unserer Fahrgäste hat oberste Priorität“ ... „Alle gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen zur Untersuchung von Fahrzeugen werden exakt eingehalten und dokumentiert.“ Laut Presse wurde mit Eisenbahn Bundesamt, zuständig für die Zulassung von Fahrzeugen zum Bahnbetrieb, das die Züge doppelt so oft, jeweils nach 30000km statt 60000km, an den Rädern kontrolliert werden um die Sicherheit der Fahrgäste wiederherzustellen.

Was dann passierte, geht gar nicht! Die Betreibergesellschaft ist dieser Auflage offensichtlich nicht nachgekommen. Herr Heineman, wie kann das sein! Sie sagten doch „Die Sicherheit unserer Fahrgäste hat oberste Priorität“. Hätten Sie, im Falle das sich das Betrieblich nicht darstellen lässt, mit der Aufsicht vom Eisenbahn Bundesamt etwas anderes aushandeln können, was die Sicherheit auch herstellt?

Als die Beamten vom Eisenbahn Bundesamt das mitbekommen haben, waren sie natürlich entsetzt, ob der Verantwortungslosigkeit der Betreibergesellschaft. Aber das sich die Beamten dann scheinbar bis ins unendliche Aufblasen und die Lebensadern von Berlin lahmlegen, das ist kaum nachzuvollziehen. Ich hätte in so einem Fall erstmal die Verhängung eines horrenden Bußgelds gegen die Betreibergesellschaft, die S-Bahn Berlin GmbH ein Unternehmen der Deutschen Bahn Gruppe, erwartet. Es kann aber sein, das den Beamten dafür schlicht die Rechtsgrundlage fehlt, weil die Bahnen bis vor einigen Jahren eine staatliche Angelegenheit wahren, und in sofern das Geld nur von einer staatlichen Tasche in die andere geflossen wäre, was keinen besonderen Sinn gemacht hätte. Wie man immer wieder an Vorlagen der EU, wie zum Beispiel der Versicherungspflicht der Pauschalreise Veranstalter gegen Konkurs, erkennen kann, sind unsere Parlamentarier mitunter verschlafen, was die Anpassung der Rechtslage an neue Umstände angeht.

Also bleiben möglicherweise nur Verfügung zum zulässigen Betrieb übrig. Was machen Sie, sie verfügen die Stilllegung der betroffenen Triebwagen, und richtet damit in Berlin ein massives Chaos ein. Die Frage ist jetzt, ob das sein musste. Die Kräfte, die den Zug in der Schiene halten, heißen Zwangskräfte. Diese Zwangskräfte sind es, die hauptsächlich das Material verschleißen. Diese Kräfte muss man in zwei Gruppen einteilen. Die erste Gruppe sind diejenigen die nötig sind um der Schwerkraft entgegenwirken. Populärwissenschaftlich ausgedrückt sind das die Kräfte die gebraucht werden, damit der Zug nicht zusammenbricht. Die andere Gruppe sind die Kräfte, die benötigt werden, um die Bewegung der Maschine zu ermöglichen. Darunter fällt alles, was mit der Bewegung zu tun hat. Die Fliehkräfte der Räder und in anderen drehenden Teilen wie Motor oder Getriebe, Fliehkräfte des Zuges in Kurven sowie alle Arten von Vibrationen bilden die zweite Gruppe der Zwangskräfte. Diese Gruppe zeichnet aus, das sie mindestens Quadratisch mit der Geschwindigkeit zunehmen.

Da laut Presseberichte nur bestimmte Räder, über die der Antrieb der Züge erfolgt, getauscht werden müssen, ist die Vermutung beinahe zwingend, das vom Antrieb erzeugte Vibrationen beim Problem involviert sind. Warum, so frage ich mich, hat das Eisenbahnbundesamt dann nicht angeordnet, das die Geschwindigkeit der Züge um 30% zu verringern ist. Damit würden alle nicht durch die Schwerkraft bedingten Zwangskräfte halbiert! Die Einhaltung dieser Maßnahme wäre für jeden Fahrgast unmittelbar Wahrnehmbar. Durch diese Transparenz wäre die Sicherheit auch unabhängig von der Kooperationsbereitschaft der S-Bahn Berlin GmbH gewährleistet. Mit einem GPS-Logger könnte jeder einen Verstoß sogar als Passagier nachweißen. Da S-Bahnen circa 20% der Zeit damit befasst sind, in einem Bahnhof anzuhalten, würde sich die Reisegeschwindigkeit nur um 25% verringern. Das währe meines Erachtens, wenn die Züge nicht aus anderen Gründen versagen, die Maßnahme mit Augenmaß gewesen die Sinnvoll gewesen wäre. Das was das Eisenbahn Bundesamt veranstaltet ist, wenn es nicht schwerwiegende Gründe dafür gibt die nicht in der Presse kommuniziert wurden, eine gewissenlose Demonstration von Machtbefugnissen von Beamten ohne jede Rücksichtnahme von Kollateralschäden.

Nachtrag vom 18.07.2009:

Das Eisenbahnbundesamt verteidigt seine Anordnung damit, das ein weiterer Riss gefunden wurde und zwar "von Format" wie es heißt. Wie groß der Riss genau ist, konnte ich nicht finden. Es ist aber wohl so, das dieser Riss so groß ist, das davon ausgegangen wird, das es einen potentiell neuen Mechanismus oder das Erreichen einer Verschleißgrenze gibt, welche diese Risse sehr schnell hervorruft oder möglicherweises aber diese von den routinemässigen Kontrollen nicht gefunden wurden. Insofern sind die Stilllegungsverfügungen das einzig Richtige, nur warum hat man das nicht gleich Kommuniziert und damit die Arbeit des Eisenbahnbundesamtes in Verruf gebracht. Die Menschen wollen sicher nicht in eine marode S-Bahn einsteigen! Aber wenn der falsche Eindruck entsteht, es handelt sich um eine Willkürmaßnahme um die Autorität der aufsichtführenden Behörde unter Beweiß zu stellen, dann darf Sie sich nicht über Unmut beschweren. Völlig unnötig, das Ganze. Transparenz heißt das Zauberwort der Stunde!

آيت‌الله سید علی خامنه‌ای



آيت‌الله سید علی خامنه‌ای

نیست حتی مراجع تقلید شیعه



عالی قانون محقق



خنده دار



Auf Deutsch:


Ayatollah Ali Chamene'i ist nicht mal Großayatollah



oberster Rechtsgelehrter?



lächerlich!



Auf English:


Ayatollah Seyyed Ali Khamenei, not even the marja



Higher law scholar?



rearly funny!



Die formale Anerkennung der Piratenpartei



Glückwunsch !

12 Juli 2009

Virtuelle Wahlkreise als Vehikel für neue Ideen und Lösungen

Wie kommt ein gesellschaftlicher Kompromiss zustande? Das ist ein der fundamentalsten Frage in einer Demokratie. Wenn sich Bürger mit speziellen Interessen zu Parteien mit engem programmatisches Spektrum zusammenfinden, dann führt das zu einer Inflation der Parteien. Dann wird die Konsensbildung vom Bürger zum Verhandlungstisch der Koalitionsregierung verlagert, was die Sache nicht einfacher macht und letztendlich zum Scheitern führen kann, wie die Weimarer Republik bewiesen hat. Aus diesem Grunde wurde in unserer Verfassung die 5% Klausel eingeführt. Diese Klausel hat dazu geführt, das in laufe von rund 60 Jahren nur 2 Zugänge bei 6 Abgängen in der Parteienlandschaft gab, wovon ein Zugang noch ein Import durch den Beitritt der DDR wahr.

Gute Politik sollte die Chancen eines Landes in der Zukunft waren und verbessern. Das Problem ist nur, das dies meist technologische Fragen sind die nur von sehr wenigen Menschen, auch innerhalb einer Partei, wahrgenommen werden, so das diese in aller Regel nicht adäquat behandelt werden können. In einem System, wie dem amerikanischen, wo sich jeder mit genügend Ausdauer und Charisma über das System der Vorwahlen für dir Staatsführung qualifizieren kann, besteht durch die Amtszeitbegrenzung alle 8 Jahre die Chance das neue Themen eine Zentrale Priorität bekommen. Man kann das sehr schön an Obama und dem CO2-Ausstoß nachvollziehen, wenngleich diese Politik wende suboptimal Spät erfolgt ist. Hier erfolgt die Konsensbildung auf Basis der Auswahl einer einzigen Person auf begrenzte Zeit.


Sowohl das Auftauchen der Grünen als auch der jetzige Zulauf zur Piratenpartei erklären nicht einer unmittelbaren Notwendigkeit einer neuen Partei, sondern vielmehr mit eklatanten Fehlleistungen der vorhandenen Parteien. Die in den 1980ziger Jahren die wiederholten Versäumnisse was den Umweltschutz angeht wie z.B. FCKW und Ozonloch, Sauerer Regen, Defizite bei den Sicherheitsauflagen für die Kernenergiegewinnung wie das zu akzeptierende Super-Gau-Restrisiko führten zur Etablierung der grünen Partei. Heute ist es der Umgang mit der digitalen Technik, der die Leute bewegt, eine neue Partei zu etablieren. Da der Umgang mit diesem Thema so gut wie jeden betrifft der nicht schon pensioniert ist, besteht hier in der Tat die Chance, eine neue Partei zu etablieren. Die Fehlleistung in diesem Themenkontext sind mannigfaltig. Von China Lernen heißt es da von Seiten der etablierten, und in China sollen nach Regierungsmeinung derweil Rechner per Gesetz nur noch mit spezieller Regierungsoftware ausgeliefert werden! Das bedeutet im Endeffekt nicht mehr und nicht weniger, als das ausgewählte Leute aus dem Regierungsapart jedem Bürger an seinem Computer unangemeldet und ohne das der was mitbekommt überwachen können. Bei uns will man was Ähnliches unter dem Begriff der Onlinedurchsuchung etablieren, man hat sich nur noch nicht getraut vorzuschreiben, das jeder Bürgern den Bundestrojaner zu haben hat. Aber schon die Webseite Elster, mit der man seine Steuerklärung online abgeben kann, fordert zu ihrem Funktionieren routinemäßig Zugriffsrechte auf die Festplatte des Steuerpflichtigen. In Falle von Unternehmenssteuern ist sogar schon ein wohlfundierter Antrag nötig, um von der Eigentlich vorgesehen Pflicht Elster zu benutzen, entbunden zu werden. Nötig ist das nicht, bei einer Onlinebank muss keine Applikation lokal gestartet werden!

Die 5% Hürde wirk auf zweierlei weiße: Zum einen werden Splittergruppen aus dem Parlament ferngehalten, so das nur noch eine sehr überschaubare Zahl von Gruppen sich für eine Regierungsbildung einigen muss. Zum anderen führt sie aber auch zu sowas wie einer vorauseilenden freiwilligen Zensur, weil die Publizistik Parteien und Ihre Themen die nicht im Parlament vertreten sind, meist komplett ignoriert - oder haben sie was über z.B: die Tierschutzpartei gehört oder gelesen? Obschon das die Sensibilität der etablierten Parteien für Themen die Menschen wichtig sind erhöhen würde, unterbleibt eine adäquate Berichterstattung. Der eine Grund dafür ist, das ein wesentlicher Teil der Publizistik in Form des öffentlich rechtlichen Rundfunks in mittelbarer Täterschaft, obschon es dafür keinen Grund mehr gibt, von den etablierten Parteien in Form von Rundfunkgebühren finanziert wird. Der andere ist, das man damit ein elegantes KO Kriterium hat, sich nicht mit dem unangenehmen braunen Sumpf auseinandersetzen zu müssen. Die Themen der Splitterparteien bekommen erst dann breite Publikumswirkung, wenn was gravierendes Passiert, wie der Supergau von Tschornobyl oder die Verurteilung eines Internetaktivisten mit technisch falscher Begründung durch ein befangenes schwedisches Gericht.

Wie könnte man diesen Misständen abhelfen? Ich denke, es wäre an der Zeit darüber nachzudenken, ob es noch Zeitgemäß ist Wahlkreise geografisch zu schneiden. Das war früher, als Transporte nur begrenzt zur Verfügung standen, ein Probates mittel, Menschen mit ähnlichen Interessen in Form eines Direktmandates einen gemeinsamen Vertreter im Parlament zukommen zu lassen. Wie alle assoziieren noch Heute z.B. Pfortsheim -> Schmuck, Solingen -> Messer, Wolfsburg -> VW, ... aber das trifft eigentlich immer weniger zu. Ein technisches Anliegen, so meine Erfahrung, wird von den meisten Direktkandidaten nicht verstanden oder für politisch wenig relevant gehalten. Ich könnte mir Vorstellen, das Wahlkreise nach Berufen und Problemstellungen erheblich mehr Kompetenz ins Parlament transportieren würde, was zum Beispiel den endlosen und fruchtlosen Gesundheitsreformen endlich mal auf die Sprünge helfen könnte, wenn z.B. eine angemessene Zahl von Abgeordneten als Ärtzte, Schwestern und Patienten im Parlament aus erster Hand wüssten, wovon Sie reden! Parteien hätten eine Vorgabe, welche Themen für die Bürger von primärer Bedeutung sind, und könnten sich diesen Themen sowohl inhaltlich als auch personell stellen. Konkret stelle ich mir das so vor: Wahlberechtigte können sich durch Unterschrift zu einer Gruppe zusammenfinden, die wenn sie eine Ausreichende Anzahl von Anhängern hat, einen oder mehrere Wahlkreise zugesprochen bekommt. Die entsprechende Zahl von Wahlberechtigten kann dann über diesen Wahlkreise per Briefwahl votieren, der Rest der Wahlberechtigten wird dann wir bisher räumlich auf dann grössere Wahlkreise aufgeteilt.

Aber fürs erste muss man mit der vorhandenen Realität leben, werden die etablierten Parteien doch kaum die nötige Reformkraft aufbringen!

09 Juli 2009

Welchen Einfluss könnte und würde die Piratenpartei nehmen, wenn Sie dauerhaft den Einzug in den Bundestag schafft

Die Piraten Partei, gegründet von jungen Menschen, die mit der Technologie der Computer aufgewachsen sind, hat zurzeit massiven Zulauf von naturgemäß junge Menschen.

Die Partei macht zur Zeit mit Themen Mobil, die diese Menschen primär interessieren wie zum Beispiel die Achtung des Grundgesetzlich garantierten Zensurverbot. Auch Themen der Grünen wie regenerative und umweltfreundliche Energietechnologie, der zweitjüngsten Partei im Bundestag, finden im Wiki der Partei auch ihren Niederschlag.

Richtig Spannend wird es aber, wenn man sich die demographische Zusammensetzung der Partei vor Augen hält. Es wurden, z.B. in Form der Kohlesubventionierung, und werden, z.B. in Form der Abwrackprämie, Unmengen von Staatsgelder die der Staat gar nicht hat in zum Teil völlig veraltete Technologien. Das sind zwei Gründe, der junge Menschen auf lange Sicht eigentlich genauso auf die Palme bringen müssten, wie die aktuellen Themen der Piratenpartei.

Ein noch viel krasserer Fauxpas gegenüber jungen Menschen ist das sogenannte Rentensicherungsgesetz, mit dem eine der Formel des Generationenvertrag folgende negative Rentenanpassung ausgesetzt wird, bis die Formelgemäßen Leistungen einen potentiell nötigen Kredit getilgt haben. Dieses Wahlgeschenk geht davon aus, das ein Abschwung eine kurze vorübergehende Irritation ist.

Was aber, wenn eine aus Sicht der Klimapolitik nötige 80% Reduktion des CO2 im Zusammenspiel mit der dummen Atomphobie der Grünen und ihrer Überteuerten Alternativen eine massive Energiepolitische Schieflage produzieren, die einen langanhaltenden Rücklauf der Wirtschaftstätigkeit nach sich zieht? Ohne Energie kann man, im wahrsten Sinne des Wortes, nichts bewegen! Dazu kommt dann noch die heftige Konkurrenz durch die neuen Schwellenländer wie China, Indien und Malaysia.

Dann lassen die demographische Entwicklung, welche direkte Folge einer völlig verfehlte Familienpolitik mit einer grenzenlosen Erosion der Ehe ist, und diese neue Regelung die Situation des Rentensystem völlig aus den Ruder laufen. Dazu kommt dann ein völlig Überschuldeter Staat. Dann die Staatsschuld wird gemessen in Relation zum Bruttoinlandsprodukt. Wenn das kollabiert, explodiert die Staatsschuld, das Rating fällt und die Zinslast steigt ganz von selbst enorm an.

Fazit: Es bedarf nicht nur wegen des Internets einer neuen Partei, es bedarf einer Partei, welche die vitalen Interessen der jungen Menschen in diesem Land energisch gegen des Establishment verteidigt. Das passiert hoffentlich durch Wirtschaftswachstum und nicht durch Verteilungskampf zwischen den Generationen. Klar ist, das durch die Beschlüsse der Vergangenheit unsere Gesellschaft auf Wirtschaftswachstum angewiesen ist. Es sind die jungen Meschen, die mit den Beschlüssen von Heute noch sehr lange werden Leben müssen. Die Grünen haben mit ihrer primären Fixierung auf die Interessen der Natur leider die Chance vertan, auf diesen Wege zu einer großen Partei zu werden, den Politik muß sich auch Gedanken darüber machen, das sich die Menschen den normales Leben leisten können. Außerdem muss umzuverteilenden Sozialprodukt auch erst mal erwirtschaftet werden.

05 Juli 2009

Eine Online Partei braucht auch eine Online Architektur!

Ich folge gerade im Videostream dem Bundesparteitag der Piratenpartei. Ich denke, es zeigt sich, warum die alten Parteien so verkrustet sind. Es Mangelt vermutlich dem einzelnen Mitgliedern der anderen Parteien nicht an Phantasie, sondern es ist ein, zum Teil per Gesetz festgelegtes, konstitutionelles Problem.

Man sollte für eine Onlinepartei eine strukturierte Form der Politischen Meinungsbildung herstellen, so das diese Unabhängig von Parteitagen kontinuierlich stattfinden kann. Konkret denke ich dabei an eine Erweiterung der Wiki Software. Beginnend von der Einstellung eines Themas, der strukturellen Zusammenführung ähnlicher Beiträge die sich auf das selbe Thema beziehen und konkurierende Vorschläge sind bis hin zu einem in der Satzung verankerten qualifizierten Onlinevoting, welches den gesetzlichen Auflagen an innerparteilichen Demokratie erfüllt, um diese dann zu offiziellen Statements zu machen. Vermutlich am besten mit zwei Stufen wie bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich.

Dann könnte man, solange das aus gesetzlichen Gründen nicht anderes geht, einen Parteitag auf formale Entschließungen und Personalfragen reduzieren. Für eine Inhaltliche Diskussion ist nun mal Zeit nötig, weil man gegebenenfalls auch was nachlesen oder auch einfach mal nur darüber Nachdenken! Ein Parteitag, so mein Eindruck, scheint mir dafür recht wenig geeignet. Irgendwelche Anträge von irgendwelchem Führungspersonal geht bei solchen Aufläufen einfach viel besser!

03 Juli 2009

Die politische Stimmung im Internet


























Nachtrag von 8 August




Nachtrag von 9 August








Nachtrag von 24 September




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Tja Zensursula, es sieht so aus, als ob du der Bundesrepublik Deutschland eine neue Partei gescheckt hast!