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25 Juni 2014

Basisdemokratie und Fachwissen ... zwei Dinge die schwer zusammenzubringen sind!

Es gibt ein Problem in einer Arbeitsteilligen Gesellschaft in der Demokratie, das einer besonderen Betrachtung bedarf. Es gibt viele Dinge deren Regulierung die ungemein wichtig sind für die Lebensumstände der Menschen erfordern, welche aber ein enormes Fachwissen erfordert, um ein Konsequenzen einer Regulierung zu überblicken. Beispielsweise die Nutzung der Atomenergie. Wenn dort etwas schief geht, dann hat das immense Verluste an Gesundheit und Vermögen sehr vieler Menschen zur Folge.

In den klassischen Parteien erfolgt die Repräsentation der Basis durch Delegierte. Die Delegierte sind abgesandte einer lokalen Gruppen von Menschen, also zum Beispiel eines Kreisverbandes. Das Problem hierbei ist, das spezifische Gruppen von Menschen - zum Beispiel durch ihre Berufstätigkeit wie Lehrer - in ihrer Gruppe eines systematischen Vorteil im Bekanntheitsgrad und Vertrauen haben. Dies führt dazu, das bestimmte Berufsgruppen bei Delegiertensystem massiv über vertreten sind. Das kann sehr gut am Bundestag nachvollzogen werden, weil dort die Profession veröffentlicht wird. Aber dies ist eine immanente Eigenschaft von Delegiertensystemen, deren zu repräsentierende Gruppen in einer globalisierten Welt durch den Wohnort gebildet werden.

Piraten, deren Mitglieder schwerpunktmäßig eine Herkunft aus dem massiven Umgang mit EDV haben, haben die durch Selektion bestimmter Berufsgruppen verursachte Kompetenzeinschränkung eines Repräsentantengremiums besonders schmerzhaft wahrgenommen. Wenn dann noch diese Repräsentanten Mangels Kenntnisse ihre Vorschläge noch von den zu Regulierenden erstellen lassen, dann kann man getrost davon ausgehen, das die Interessen der Allgemeinheit hinten angestellt werden. Aus diesen Gründen ist ein Delegiertensystem bei den Piraten weitestgehend meist ein Schimpfwort. Aber die Basisdemokratie hat eine Skalierungsproblem. Es kann sich jeder mit allen beschäftigen. Das ist aber nötig, weil man Eigenschaften in der Regulierung verstecken kann. Beispiel: An nährend jeder kennt Haftpflichtversicherungen von seinem Auto. Und er weiß, das die Schadensersatzforderungen der Allgemeinheit aus den eigenen Fahrfehler geschützt ist und sein Sicherheitsbewusstsein am Steuer sich durch den Schadensfreiheitsrabatt von 30% bis 200% auch unmittelbar auf die Betriebskosten auswirkt. Die im Atomrecht festgelegte Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von 1.000.000.000€ kling da toll, ist aber de fakto eine Übertragung des Risikos auf die Allgemeinheit, weil die Kosten eines Super GAU's in der Größenordnung von 1.000.000.000.000€ liegen. Auf das Auto bezogen, das wäre so, als ob die Deckungssumme der Haftlichtversicherung beim Auto gesetzlich auf 10.000€ festgelegt ist.

Im Grunde läuft es also auf einen Auswahlmechanismus der Wähler die über Fachfragen entscheiden. In der Schweiz hat man das mal Untersucht, wer sich an den dort üblichen "Volksentscheiden" beteiligt. Es wurde festgestellt, das sich die Wähler die an solche einen Volksentscheid teilnehmen sich im allgemeinen sehr gut informiert haben. Allerdings ist die Wahlbeteiligung bei den Volksentscheiden im allgemeinen eher gering. So das man zusammenfassen kann, das diejenigen die eine qualifizierte Meinung zu etwas haben, sich auch an dieser Beteiligen. Aber auch das hat seine Probleme, denn dann können in einer Flut von einzelne Entscheidungen setzen von entscheidende Rahmenbedingungen versteckt werden, so wie das immer mal wieder gerne in der EU gemacht wird.

Die in der Politik Üblichen Bildung von Gliederungen ist die nach Ort. Das ist aber in Zeiten einer Internet basierten Arbeitsweise Unfug, insoweit es nicht um lokale Fragen der Politik geht. Um die Basisdemokratie - auch für die Presse - handhabbar zu machen sollte man die AG's zu Gliederungen ausbauen. So ähnlich wie die regionalen Gliederungen Unterparteien der Bundespartei sind. Damit stünden den AG's auch Mittel zu verfügen, zum Beispiel für externe Expertisen. Das wäre in der Vergangenheit wichtig gewesen. Die Piraten aus NRW haben sich einstimmig (!!) auf dem Parteitag gegen den ESM ausgesprochen. Eine vernünftige alternative zur Euro Geldpolitik zu Entwickeln wäre wichtig gewesen, auch im Hinblick auf das entstehen der AFD. Die Schuldenkrise wird auf die eine oder andere Weiße gelöst werden ... die Einwirkung der staatlichen Kontrollfreaks auf die Freiheit der Menschen kann in Windeseile in Form eines globalen Gestapo Regimes persistent werden.

Hat man "Subparteien" mit sich auszuschließenden Zielsetzungen in einer Partei, so muss die Gesamtpartei wählen, welche der Subparteien die Partei als Ganzes für ein bestimmtes Thema nach außen vertritt. Durch eine solche Beschlussfassung wird es dann für die Allgemeinheit nicht mehr nötig, sich Aktuell mit Fragen der Atompolitik zu befassen, so wie es jetzt ist, wenn man Themenvorlagen aus der AG einzeln übernommen werden. Mit der Wahl einer Subpartei für einen Themenbereich wäre dann deren auch der Vorsitzende der Subpartei ein Themenbeauftragter für die Gesamtpartei.

In der Piratenpartei gibt es die AG Nuklearia, welche aus Gründen des CO2 Ausstoß und der Atommüllentsorgung für eine Neuausrichtung der Atompolitik hin zu neuen Nukleartechnologien wie dem Rubirator. Der stehen die Antiatompiraten gegenüber, die für einen schnellstmöglichen und sicheren Atomausstieg stehen. Nach heutiger Beschlusslage kann von einer Entscheidung für die Anti Atom Piraten ausgegangen werden. Aber mit dem Konzept der thematischen Gliederungen und der Entscheidung der Gesamtpartei für eine Subpartei wäre der Widerspruch zwischen AntiAtomPiraten und Nuklearia für die Öffentlichkeit besser verstehbar

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